Schönheitsreparaturen

In jedem Mietvertrag geregelt, sind die so genannten Schönheitsrenovierungen. Unproblematisch zum Einzugszeitpunkt, stellt sich sodann jedoch beim Auszug die Frage, ob der Mieter tatsächlich noch streichen muss.

Vertragsklauseln zu diesem Thema gibt es viele, jedoch ob diese auch wirksam sind, steht auf einem anderen Blatt.

Fakt ist, dass der Vermieter eine Renovierung nur verlangen kann, wenn die Wohnung zum Zeitpunkt des Einzugs renoviert war oder wenn bei unrenoviertem Zustand eine individuelle Vereinbarung zwischen den Parteien geschlossen wurde, dass dennoch bei Auszug eine Renovierung zu erfolgen hat.

Nächster Schritt in der Prüfung, ob sodann tatsächlich eine Renovierungspflicht besteht, ist, ob die Vertragsklausel auch wirksam ist. Diesbezüglich ist zunächst zu schauen, ob der Fristenplan angelaufen ist. Zumeist handelt es sich um eine Staffelung von 3/5/7 oder 5/7/10 Jahre.

Solange die Mietdauer diese Frist noch nicht erreicht hat, ist eine Renovierungspflicht in aller Regel nicht entstanden.

Sollten diesbezüglich irgendwie geartete Quotenabgeltungsklausel im Mietvertrag enthalten sein, ist hierzu zu sagen, dass diese mittlerweile unwirksam sind.

Sofern sodann die vorbezeichneten Fristenpläne angelaufen sind, ist weiter zu prüfen, ob es sich bei der Vertragsklausel um eine starre Klausel oder um eine weiche Klausel handelt. Es ist insoweit zu beachten, dass der Mieter nicht grundsätzlich bei Anlauf der Fristen zum Streichen verpflichtet werden darf, sondern nur dann, wenn tatsächlich auch Renovierungsbedarf besteht. Dies ist stets ein Einzelfall. Die Fristenpläne geben lediglich ein Indiz, dass eine Renovierungspflicht wohl angelaufen ist.

Vor Anlauf der Fristenpläne ist es Sache des Vermieters zu beweisen, dass eine Renovierungspflicht besteht. Nach Anlauf der Fristen liegt die Beweislast beim Mieter, dass eine Renovierung noch nicht von Nöten ist.

 

Die Regelungen zu den Schönheitsrenovierungen sind relativ vielschichtig und gerne können wir diesbezüglich in einem Beratungsgespräch weiter helfen.